Schlagwort: 18-05-2024

Starke Proteste gegen „FreiEinig“ – Stellungnahme des Regionalen Bündnisses gegen Rechts

Der nun seit sieben Jahren bestehende „Hambach-Blog“ des Freundeskreises Hambacher Fest 1832 hat den Anspruch, die politischen Entwicklungen um das Hambacher Schloss möglichst umfassend abzubilden und zu kommentieren und auch in den „aktionistischen“ Phasen, wie zuletzt um das Pfingstwochenende, als aktuelle Nachrichtenzentrale zu fungieren. Auch wenn dies bei den sehr begrenzten Ressourcen nur unvollkommen gelingt, ist der Hambach-Blog mittlerweile zu einer wichtigen Informationsquelle für die am Geschehen um das Hambacher Schloss Interessierten geworden. Der Blick von der anderen Rheinseite auf die Pfalz um Neustadt herum öffnet besondere Perspektiven, die „Fernsicht“ kann aber nur ungenau die lokalen Entwicklungen und Besonderheiten erfassen. Deshalb lädt der Hambach-Blog immer wieder Personen oder Gruppen und Initiativen dazu ein, ihre Sicht der Dinge darzulegen. So auch zu den Ereignissen um das Pfingstwochenende 2024. Im Folgenden dokumentieren wir die Stellungnahme des Regionalen Bündnisses gegen Rechts. Auch „Neustadt bleibt bunt“ und „Mehr beWIRken“ hat eine solche Stellungnahme zugesagt. Weitere Wortmeldungen im Rückblick auf das Pfingstwochenende und zum Demokratiefest sind willkommen.

Wer den parlamentarischen Weg verwirft, steht nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes

Die Initiative „Neustadt bleibt bunt“ hatte für Pfingstsamstag zu einer Demonstration von Hambach auf das Hambacher Schloss mit abschließender Kundgebung mobilisiert: Für Demokratie, Vielfalt und Menschenrechte. Wenn sich manche und mancher auch eine noch größere Beteiligung erwartet und gewünscht hatte, waren es dann doch etwa 400 TeilnehmerInnen, die dem Aufruf gefolgt waren – deutlich mehr als im letzten Jahr auf dem Wendehammer gegen den Marsch der „Weißen“ protestiert hatten. Auf der Kundgebung sprachen u.a. Johann Dreyer (Engagierten Jugend Neustadt), Martina Horak-Werz (Pfarrerin und Mitglied von „Omas gegen rechts“), Ulrich Riehm (Freundeskreises Hambacher Fest 1832), Mandy Schiefner-Rohs (Professorin und Bildungsexpertin) und Kurt Beck (Beiratsvorsitzender der Stiftung Hambacher Schloss). Mit musikalischen Beiträgen waren beteiligt die Liedermacherin Martina Gemmar und der Rapper Chaoze One. Im Folgenden dokumentieren wir die Rede von Ulrich Riehm, Freundeskreis Hambacher Fest 1832, auf der Abschlusskundgebung.

DemokratInnen, an Pfingsten nach Hambach!

Zum wiederholten Mal werden am Pfingstsonntag Leute aus einer diffusen „Widerstandsszene“ auf das Hambacher Schloss marschieren und sich in die Tradition des Hambacher Festes von 1832 stellen. (Mehr zu dieser Szene im Blogbeitrag Alter Wein in neuen Schläuchen.) Anders als in den letzten Jahren ist die Demokratiebewegung in Neustadt und der ganzen Region in diesem Jahr aktiver und vielfältiger – und mobilisiert hoffentlich auch mehr Leute für ihre Aktionen. Im Folgenden ein Überblick, was in Neustadt bzw. Hambach geplant ist, und wie Frau und Mann, Jung und Alt sich entsprechend einbringen kann.

Drei Fragen an „Neustadt bleibt bunt“

Am kommenden Pfingstwochenende wird es verschiedene Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen geben, deren TeilnehmerInnen für Demokratie und Vielfalt eintreten. Ihr Protest richtet sich auch gegen die in Neustadt und insbesondere am Hambacher Schloss auftretenden antidemokratischen Kräfte, die an Pfingsten aus der ganzen Bundesrepublik anreisen werden. Die Initiative „Neustadt bleibt bunt“ hat sich Anfang des Jahres neu gegründet und ruft für Pfingstsamstag zu einer Demonstration mit Kundgebung am Hambacher Schloss auf (Aufruf). Der Hambach-Blog hat zur aktuellen Situation drei Fragen an Neustadt bleibt bunt gestellt. Hier die Antworten.

Drei Fragen an das „Regionale Bündnis gegen Rechts“

Am kommenden Pfingstwochenende wird es verschiedene Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen geben, deren TeilnehmerInnen für Demokratie und Vielfalt eintreten. Ihr Protest richtet sich gegen die in Neustadt und insbesondere am Hambacher Schloss auftretenden antidemokratischen Kräfte, die an Pfingsten aus der ganzen Bundesrepublik anreisen werden. Bereits viele Jahre ist das Regionale Bündnis gegen Rechts in Neustadt aktiv. Ausführlich über die Entwicklung des Regionalen Bündnisses kann man durch ein Interview mit zwei VertreterInnen des Bündnisses erfahren, das wir 2019 veröffentlicht haben. Der Hambach-Blog hat drei Fragen an das Bündnis gestellt. Hier die Antworten.