Ende Januar gründete sich in Neustadt eine Gruppe der „Omas gegen Rechts“, die seitdem die Szene der demokratischen Aktivistinnen in Neustadt bereichert. Der Hambach-Blog hat die Neustadter Omas eingeladen, über ihre Entstehung und ihre bisherigen und zukünftigen Aktivitäten zu berichten.
Schlagwort: 19-05-2024
Polizeikontrollen am Jugendzentrum in Neustadt
Nicht nur die ältere Generation hatte sich an Pfingsten mit einer Mahnwachen und Demonstration am Pfingstsamstag und einer Menschenkette am Pfingstmontag für Demokratie und ein buntes, vielfältiges Neustadt eingesetzt, sondern viele Neustadter Jugendliche und junge Erwachsene waren aktiv dabei. Die Engagierte Jugend Neustadts (EJN) ist dabei seit Jahren ein aktiver Zusammenschluss von jungen Leuten, die auch seit 2020 das Neustadter Jugendzentrum selbstverwaltet und mit einem kreativen Programm betreibt. Die EJN beklagt sich in einer Stellungnahme, die der Hambach-Blog im Folgenden dokumentiert, über schikanöse Personenkontrolle am Jugendzentrum am Pfingstsamstag und Pfingstsonntag. In einem heute veröffentlichten Bericht zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Europa, warnt Amnesty International davor, dass friedlicher Protest systematisch eingeschränkt und unterdrückt würde, so auch in Deutschland. Nicht nur durch Verbote, sondern auch durch Überwachung und Einschüchterung werde die Versammlungsfreiheit eingeschränkt und ein protestfeindliches Umfeld geschaffen. Die Stellungnahme der EJN ist ein Indiz dafür, dass Amnesty mit seinen Warnungen recht haben könnte. Unsere Demokratie braucht Luft zum Atmen und keine Polizeikontrollen vor Jugendzentren.
„Freunde, es ist nicht alles gut gelaufen an Pfingsten …“
„Freunde, es ist nicht alles gut gelaufen an Pfingsten in Neustadt.“ Das verkündete Karl-Friedrich Rothe, einer der Sprecher von FreiEinig in Neustadt, einige Tage nach Pfingsten. Was mag er damit wohl gemeint haben? Der Blogbeitrag schildert die Sicht der Hambach-Blogs auf die Aktionen von FreiEinig und Co. am Pfingstwochenende 2024.