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Auseinandersetzungen um die Rolle der „Antifa“ bei der Uffbasse-Demonstration in Neustadt am 8.2.2025

Am 8.2.2025 rief das Regionale Bündnis gegen Rechts zu einer Demonstration „Uffbasse - Nie wieder Faschismus“ auf. Kurz zuvor hatte die Merz-CDU zusammen mit FDP und BSW im Deutschen Bundestag mit den Rechtsextremisten der AfD in Sachen Einschränkungen von Migrationsrechten zusammen abgestimmt. In der Geschichte des Bundesrepublik wurde dies vielfach als Tabubruch empfunden. Gut 1.800 Menschen waren dem Aufruf in Neustadt gefolgt und zogen vom Kartoffelmarkt durch die Innenstadt zum Marktplatz. Der Hambach-Blog hatte berichtet. Zwei Leserbriefe in der Rheinpfalz problematisierten die Rolle der „Anitfa“ in dieser Demonstration. Das Regionale Bündnis gegen Rechts weist in einer Stellungnahme, die der Hambach-Blog im Folgenden dokumentiert, die in den Leserbriefen erhobenen Vorwürfe zurück. (UR)

„Sehnsucht nach einer imperialen Renaissance“

Volker Weiß ist Historiker und gilt als einer der besten Kenner der neurechten Szene. Nun hat er ein neues Buch vorgelegt: „Das Deutsche Demokratische Reich. Wie die extreme Rechte Geschichte und Demokratie zerstört“. Die Stiftung Hambacher Schloss hat Volker Weiß für Donnerstag, 6.3.2025, 19 Uhr zu ihrer Veranstaltungsreihe „Hambacher Nachlese“ zu einem Autorengespräch eingeladen. Der Hambach-Blog hat mit Volker Weiß über sein neues Buch gesprochen.

Neustadt hat uffgebasst – Nie wieder Faschismus

Im Aufruf des Regionale Bündnis gegen Rechts für die heutige Demonstration hieß es: „Nie wieder darf in Deutschland der Faschismus an die Macht kommen, nie wieder in Europa und allen Ländern der Welt. Nie wieder darf Nationalismus Kriege entfachen. Wir stehen auf, um Hass und Hetze entgegenzutreten. Insbesondere in einer Stadt, die für Demokratie steht, stellen wir uns gegen rechte Parolen.“ Diesem Aufruf, befördert durch die bundesweite Demonstrationswelle gegen den Tabubruch der Merz-CDU, der Lindner-FDP und des Wagenknecht-BSW keine gemeinsame Sache mit der AfD zu machen, sind 1.800 Neustadterinnen und Neustadter gefolgt.

Samstag, 8.2.2025 Neustadt demonstriert: Uffbasse – Nie wieder Faschismus

Als das Regionale Bündnis gegen Rechts Neustadt im Dezember letzten Jahres den Plan für eine Kundgebung und Demonstration unter dem Motto „Uffbasse – Nie wieder Faschismus“ fasste, war nicht absehbar, welche Brisanz dieser Aufruf finden würde. Seit Mittwoch letzter Woche gehen in Deutschland in Stadt und Land Hunderttausende auf die Straße, um gegen die Kumpanei der Merz-CDU, der Linder-FDP und des Wagenknecht-BSW mit der Weidel-AfD zu protestieren. Politischer Anstand gebietet größtmöglichen Abstand zu dieser in Teilen rechtsextremistischen Partei.

Wilhelmsplatz über Hardt

Der Wilhelmsplatz ist ein terrassenförmig angelegtes Gelände mit einer unbewirtschafteten Schutzhütte und einem Denkmal. Dem Denkmal kann man entnehmen, dass der Platz 1886 als „Festplatz“ angelegt, der Gedenkstein für Kaiser Wilhelm I. 1912 errichtet und 1980 die gesamte Anlage erneuert wurde. Weitere Erläuterungen, etwa eine Infotafel der Stadt Neustadt, sind nicht vorhanden.

Neustadter Omas gegen Rechts erhalten Brückenpreis

Es ist wie ein kleines Wunder. Nach der Kundgebung „Nie wieder ist Jetzt – Aufstehen für die Demokratie“ am 27.1.2024 auf dem Neustadter Marktplatz fragten sich einige Neustadterinnen: Was nun? Sie gründeten im Februar dieses Jahres die Omas gegen Rechts Neustadt. Noch kein Jahr bestehen sie, jetzt haben sie den Brückenpreis der Landesregierung von Rheinland-Pfalz erhalten. Und sie haben ihn verdient.

Neustadter Jugendzentrum im Visier der AfD

Die Stadtratsfraktion der AfD in Neustadt an der Weinstraße hatte sich am 17.10.2024 an den Oberbürgermeister Marc Weigel gewandt. Sie bemängelt, dass man wenig über das Neustadter Jugendzentrum wisse. Die AfD sehe aber eine Verbindung zwischen Jugendzentrum und „Weinstraßen Antifa“. Die Weinstraßen Antifa sei aber „schädlich für unsere Stadt“. Sie gebe ein „schlechtes Bild für Touristen oder die einheimischen Bürger“ ab, halte sich nicht an geltende Gesetze.. Stellungnahme der EJN Neustadt