Ein Rückblick auf das Pfingstwochenende 2024 – Teil 1
Der nun seit sieben Jahren bestehende „Hambach-Blog“ des Freundeskreises Hambacher Fest 1832 hat den Anspruch, die politischen Entwicklungen um das Hambacher Schloss möglichst umfassend abzubilden, zu kommentieren und auch in den „aktionistischen“ Phasen, wie zuletzt am Pfingstwochenende, als aktuelle Nachrichtenzentrale zu fungieren. Auch wenn dies bei den sehr begrenzten Ressourcen nur unvollkommen gelingt, ist der Hambach-Blog mittlerweile zu einer wichtigen Informationsquelle für die am Geschehen um das Hambacher Schloss Interessierten geworden. Der Blick von der anderen Rheinseite auf die Pfalz um Neustadt herum öffnet besondere Perspektiven, die „Fernsicht“ kann aber nur ungenau die lokalen Entwicklungen und Besonderheiten erfassen. Deshalb lädt der Hambach-Blog immer wieder Personen oder Gruppen und Initiativen dazu ein, ihre Sicht der Dinge darzulegen. So auch zu den Ereignissen um das Pfingstwochenende 2024. Im Folgenden dokumentieren wir die Stellungnahme des Regionalen Bündnisses gegen Rechts. Auch „Neustadt bleibt bunt“ und „Mehr beWIRken“ haben eine solche Stellungnahme zugesagt. Weitere Wortmeldungen im Rückblick auf das Pfingstwochenende und zum Demokratiefest sind willkommen.
Stellungnahme des Regionalen Bündnisses gegen Rechts
Das Neustadter „Regionale Bündnis gegen Rechts“ besteht seit 2009. Es ist ein überparteilicher Zusammenschluss von engagierten Einzelpersonen und Organisationen und ein zuverlässiger Partner für Neustadt und die dazugehörigen Ortsteile.
Eines unserer wichtigen Aktionsfelder ist seit langem das Hambacher Schloss, das für rechtspopulistische / rechtsextreme, demokratiefeindliche und Verschwörungserzählungen offene Gruppen und Parteien als Zielort ihrer Versammlungen ausgesucht wurde.
Diesmal war es die Gruppe „FreiEinig“, die bundesweit mobilisierte, um das Hambacher Schloss und die Neustadter Innenstadt für ihre Ziele zu nutzen, was in Neustadt einen starken Gegenprotest auslöste.
Pfingstsamstag hatte die neu gegründete, parteiübergreifende Initiative „Neustadt bleibt bunt“ für den Nachmittag des 18. Mai eine Demo zum Hambacher Schloss angemeldet. Ganztägig waren in der Innenstadt von „FreiEinig“ mehrere Versammlungen mit vielen Gruppen und Aktionen angekündigt. Das Regionale Bündnis gegen Rechts Neustadt / Weinstraße (im Folgenden RBgR) war als Gegenpol mit einer Mahnwache vor Ort in der Fußgängerzone, unterstützt von den OMAS GEGEN RECHTS Neustadt und Kandel.
Verschiedene Mitgliedsorganisationen des RBgR unterstützten ebenfalls die Demonstration der Initiative „Neustadt bleibt bunt“ zum Hambacher Schloss.
Pfingstsonntag, den 19. Mai, lief der Demozug von „FreiEinig“ zum Hambacher Schloss. Mehrere Beobachtende des RBgR waren in der Innenstadt und am Hambacher Schloss unterwegs, um die Geschehnisse zu beobachten und zu dokumentieren.
Die neue Initiative „Gemeinsam mehr beWIRken – Hand in Hand für Demokratie und Vielfalt“, die vor Kurzem von Hambacher Bürger:innen gegründet wurde, um sich für Demokratie und Vielfalt stark zu machen, organisierte am Pfingstmontag, den 20. Mai, eine Menschenkette mit Staffellauf. Das RBgR zeigte sich solidarisch mit logistischer Unterstützung als auch mit der Präsenz unserer Mitgliedsorganisationen. Es war eine rundum gelungene Veranstaltung!
Der Ausklang des Wochenendes war gleichzeitig der Start der Neustadter Demokratiewoche.
Das Café „Mon Général“, das im Rahmen des Demokratiefestes Neustadt 2024 in Kooperation mit dem Anne Frank Zentrum Berlin bis zum Samstag den 25. Mai eine Anne Frank Ausstellung präsentierte, hatte am 20. Mai Peter Zank als Repräsentant unseres Mitglieds, der Neustadter Gedenkstätte für Opfer des Nationalsozialismus, als Gesprächspartner eingeladen.
Zur Geschichte des Regionalen Bündnisses gegen Rechts siehe das Interview aus dem Jahr 2019
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