Schlagwort: Neustadt

Samstag, 8.2.2025 Neustadt demonstriert: Uffbasse – Nie wieder Faschismus

Als das Regionale Bündnis gegen Rechts Neustadt im Dezember letzten Jahres den Plan für eine Kundgebung und Demonstration unter dem Motto „Uffbasse – Nie wieder Faschismus“ fasste, war nicht absehbar, welche Brisanz dieser Aufruf finden würde. Seit Mittwoch letzter Woche gehen in Deutschland in Stadt und Land Hunderttausende auf die Straße, um gegen die Kumpanei der Merz-CDU, der Linder-FDP und des Wagenknecht-BSW mit der Weidel-AfD zu protestieren. Politischer Anstand gebietet größtmöglichen Abstand zu dieser in Teilen rechtsextremistischen Partei.

Wilhelmsplatz über Hardt

Der Wilhelmsplatz ist ein terrassenförmig angelegtes Gelände mit einer unbewirtschafteten Schutzhütte und einem Denkmal. Dem Denkmal kann man entnehmen, dass der Platz 1886 als „Festplatz“ angelegt, der Gedenkstein für Kaiser Wilhelm I. 1912 errichtet und 1980 die gesamte Anlage erneuert wurde. Weitere Erläuterungen, etwa eine Infotafel der Stadt Neustadt, sind nicht vorhanden.

Neustadter Omas gegen Rechts erhalten Brückenpreis

Es ist wie ein kleines Wunder. Nach der Kundgebung „Nie wieder ist Jetzt – Aufstehen für die Demokratie“ am 27.1.2024 auf dem Neustadter Marktplatz fragten sich einige Neustadterinnen: Was nun? Sie gründeten im Februar dieses Jahres die Omas gegen Rechts Neustadt. Noch kein Jahr bestehen sie, jetzt haben sie den Brückenpreis der Landesregierung von Rheinland-Pfalz erhalten. Und sie haben ihn verdient.

Neustadter Jugendzentrum im Visier der AfD

Die Stadtratsfraktion der AfD in Neustadt an der Weinstraße hatte sich am 17.10.2024 an den Oberbürgermeister Marc Weigel gewandt. Sie bemängelt, dass man wenig über das Neustadter Jugendzentrum wisse. Die AfD sehe aber eine Verbindung zwischen Jugendzentrum und „Weinstraßen Antifa“. Die Weinstraßen Antifa sei aber „schädlich für unsere Stadt“. Sie gebe ein „schlechtes Bild für Touristen oder die einheimischen Bürger“ ab, halte sich nicht an geltende Gesetze.. Stellungnahme der EJN Neustadt

Erinnerungsorte der Demokratiegeschichte

Sonntag, 10.11.2024, 11 Uhr im Stadtmuseum Villa Böhm, Maximilianstraße 25 / Villenstraße 16b, 67433 Neustadt an der Weinstraße Der Politikwissenschaftler, Bildungsreferent und Autor Thomas Handrich wird sein im April 2024 erschienenes Buch „Erinnerungsorte zur Geschichte der Demokratie in Rheinhessen und der Pfalz (1789-1849)“ vorstellen. Thomas Handrich: „Mein Vortrag verharrt nicht in der Geschichte, viele Bezüge zur aktuellen … Weiterlesen Erinnerungsorte der Demokratiegeschichte →

FreiEinig provoziert am Gedenktag für die Opfer des 9.11.1938

An Pfingsten dieses Jahres waren die Aktionen von „FreiEinig“ nicht so erfolgreich wie in den letzten Jahren, wo sie noch unter der Marke „Die Weißen“ firmierten und Wolfgang Kochanek ihr Sektenführer war. Zwar wurden von FreiEinig an Pfingsten wöchentliche Märsche auf das Hambacher Schloss angekündigt. Davon war allerdings wenig zu hören und zu sehen. Die Hambacherinnen und Hambacher hatten diese sicher nicht vermisst. Im folgenden Blogbeitrag werden die Äußerungen von Vertretern von FreiEinig oder ihren Partnern bei den zwei im Juli und Oktober durchgeführten Kundgebungen auf dem Schlossgelände etwas genauer unter die Lupe genommen. Wie zu erwarten, findet man Geschichtsklitterung und Fake-News. Das wäre eigentlich nicht der Rede oder eines Blogbeitrags wert, wenn diese Denkungsweisen nicht ihre Wirkung durch ungezählte Telegrammkanäle, X-Accounts und Youtube-Videos erlangen würde. In der politischen Auseinandersetzung, in welchen Kontexten auch immer, mag es hilfreich sein, auf diese Behauptungen, man kann es kaum Argumente nennen, vorbereitet zu sein. Eine reine Provokation ist die Ankündigung von FreiEinig, am Tag des Gedenkens an die Reichspogromnacht, am Samstag, 9.11., erneut auf das Hambacher Schloss zu ziehen.

Polizeikontrollen am Jugendzentrum in Neustadt

Nicht nur die ältere Generation hatte sich an Pfingsten mit einer Mahnwachen und Demonstration am Pfingstsamstag und einer Menschenkette am Pfingstmontag für Demokratie und ein buntes, vielfältiges Neustadt eingesetzt, sondern viele Neustadter Jugendliche und junge Erwachsene waren aktiv dabei. Die Engagierte Jugend Neustadts (EJN) ist dabei seit Jahren ein aktiver Zusammenschluss von jungen Leuten, die auch seit 2020 das Neustadter Jugendzentrum selbstverwaltet und mit einem kreativen Programm betreibt. Die EJN beklagt sich in einer Stellungnahme, die der Hambach-Blog im Folgenden dokumentiert, über schikanöse Personenkontrolle am Jugendzentrum am Pfingstsamstag und Pfingstsonntag. In einem heute veröffentlichten Bericht zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Europa, warnt Amnesty International davor, dass friedlicher Protest systematisch eingeschränkt und unterdrückt würde, so auch in Deutschland. Nicht nur durch Verbote, sondern auch durch Überwachung und Einschüchterung werde die Versammlungsfreiheit eingeschränkt und ein protestfeindliches Umfeld geschaffen. Die Stellungnahme der EJN ist ein Indiz dafür, dass Amnesty mit seinen Warnungen recht haben könnte. Unsere Demokratie braucht Luft zum Atmen und keine Polizeikontrollen vor Jugendzentren.