SPD Neustadt fordert Feedback-Termin von OB Weigel

Stellungnahme

In einer weiteren Stellungnahme zu den Ereignissen am 28.5.2022 in Neustadt stellt die SPD Neustadt Belästigungen und Pöpeleien durch die weißgekleideten DemonstrantInnen fest und fordert einen zeitnahen Feedback-Termin mit allen Beteiligten. Wir dokumentieren den Brief an OB Weigel.


SPD ORTSVEREIN NEUSTADT AN DER WEINSTRASSE

Herrn Oberbürgermeister
Marc Weigel
Marktplatz 1
67433 Neustadt

Neustadt, den 31. Mai 2022

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

das Demokratiefest 2022 der Stadt Neustadt war auch als Vorbereitung für das in zehn Jahren anstehende 2OO-jährige Jubiläum des Hambacher Festes von 1832 geplant. Die SPD Neustadt hat sich mit einem Stand und einem engagierten und hochkarätig besetzten Programm an dem Fest beteiligt und zieht in vielen Bereichen eine positive Bilanz.

Es hat sich aber auch deutlich gezeigt, dass am Konzept des Demokratiefestes noch zu arbeiten ist. Vor allem die Ereignisse auf dem Hambacher Schloss, bei denen ProgrammteilnehmerInnen und Stände des offiziellen Festprogramms auf üble Weise belästigt und angepöbelt wurden, zeigen Handlungsbedarf.

Die weißgekleideten Demonstrierenden, die in das Schloss gelassen wurden und durch ihre bekanntermaßen verabredete Einheitskleidung als bedrohliche Großgruppe wahrgenommen wurden, verhielten sich keineswegs friedlich.

Die SPD Neustadt regt daher dringend einen zeitnahen Feedback-Termin mit der Stadtverwaltung, der Schlossverwaltung, VertreterInnen des Stadtrats und VertreterInnen der Stände und Programmpunkte des Demokratiefestes 2022 an.

Wir bringen uns gerne konstruktiv in diese Gespräche ein.

Mit freundlichen Grüßen
Pascal Bender, Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender SPD OV Neustadt

Viola Küßner, Vorsitzende SPD OV Neustadt

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