Kategorie: Hintergrund

Eine sehr kurze Geschichte der Antifa

Eine der erfolgreichsten Veranstaltungen des „Solidarischen Frühlings – Neustadt ‘25“ war die Vorführung des Dokumentarfilms „Antifa – Schulter an Schulter, wo der Staat versagte“ (Trailer) am 4.6.2025 im Roxy-Kino in Neustadt an der Weinstraße. Fast 100 Personen waren gekommen, um die Interviews mit ehemaligen Mitgliedern der autonomen Antifa über deren Erfahrungen in den sogenannten „Baseballschlägerjahren“ in den 1990er Jahren zu hören. Angereichert werden diese Interviews mit dokumentarischem Filmmaterial, das die rassistische und nazistische Gewalt dieser Jahre und die Gegenwehr der Antifa zeigen. War alles umsonst, wenn man die letzten Ergebnisse der Landtagswahlen und eine neue Gewaltwelle junger Nazigruppen sieht? Wird die Militanz jener Jahre auch von Seiten der Antifa im Rückblick problematisiert oder verteidigt? Das sind Fragen, die der Film aufwirft ohne eine eindeutige Antwort zu geben. Der Mannheimer Historiker Dr. Richard Rohrmoser, Autor des Buches „Antifa –Porträt einer linksradikalen Bewegung“ eröffnete den Abend mit einer kurzen Einführung, die der Hambach-Blog im Folgenden dokumentiert.

Reichsbürger, Russlandfreunde, Holocaustleugner

Schon immer gab es Versuche von rechts, die Bezugnahme auf das Hambacher Fest von 1832 zu instrumentalisieren. Auch dieses Jahr organisiert die Neustadter Gruppe Freieinig wieder ein „Initiativen-Treffen“ am Pfingstsamstag in der Innenstadt von Neustadt und an Pfingstsonntag ein mit Trommeln begleiteter Marsch auf das Hambacher Schloss. Was sind das für Leute und warum ist es richtig und wichtig politisch gegen sie aufzutreten? In ihrer Eigenbeschreibung geben sie sich harmlos. „Wir sind eine friedliche und parteiunabhängige Zusammenkunft von Menschen. Jede Form von gewaltbereiter, extremistischer Links- oder Rechtsradikalität lehnen wir ab.“ Daran sind mehr als Zweifel angebracht.

Märzforderung 2024 – Demokratie und Teilhabe vor Ort

Der in Alzey geborene und ehemalige städtischer Kulturkoordinator von Worms, Volker Gallée, hat über die Demokratiegeschichte Rheinhessens geforscht und ist in diversen Initiativen engagiert. Am 1.3.2024 hielt er in der Alzeyer Stadthalle einen Vortrag unter dem Titel „Märzforderungen 2024 – Demokratie und Teilhabe vor Ort“ , in dem er mit Blick auf die Geschichte des 19. Jahrhunderts für heute eine Belebung des kommunalen, demokratischen Lebens einfordert.

Alter Wein in neuen Schläuchen?

Die „Widerstandsbewegung“ strömt erneut aus der gesamten Bundesrepublik zum Hambacher Schloss. Der Ton wird anders gesetzt. Freundlicher, verbindlicher, achtsamer. Die Kochanekschen Tiraden der letzten beiden Jahre vom Untergang Deutschlands, von den Faulenzern in den Behördenstuben, die entsorg gehört werden, von den korrupten Eliten, den gleichgeschalteten Medien und den geheimen Mächten hinter der Regierung (siehe Wolfgang K. aus Neustadt: Porträt eines nach rechtsaußen abgedrifteten Bürgers), die hört man von den Anmeldern und Organisatoren des Pfingsttreffens der „Widerstandsbewegung“ in diesem Jahr so nicht mehr. Der neuer „Anchorman“ ist Karl-Friedrich Rothe aus Neustadt und die neue „Anchorwoman“ Stephanie Mahl aus Weinheim. Ich habe mir zwei Interviews mit den Beiden angehört, die in den einschlägigen Youtube-Kanälen in den letzten Tagen veröffentlich wurden.

Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode

Wolfgang K. aus Neustadt: Porträt eines nach Rechtsaußen abgedrifteten Bürgers. In diesem Versuch eines Porträts des Wolfgang K. aus Neustadt interessiert die Person nur als Typus von Politikern, die in den nicht zuletzt durch Corona ausgelösten Oppositionsbewegungen in kurzer Zeit eine gewisse öffentliche Aufmerksamkeit erlangten. Zu beobachten war bei ihnen ein rapider Radikalisierungsprozess, der sie in eine mit Verschwörungserzählungen gesättigte, antidemokratische Gedankenwelt führte. Fast absehbar landeten sie dann bei blutigen Aufstandsphantasien.

Wem gehört das Hambacher Schloss?

Wem das Hambacher Schloss gehört, ist relativ einfach zu beantworten. Es gehört der Stiftung Hambacher Schloss, deren hauptsächlicher Stifter das Land Rheinland-Pfalz ist, ergänzt mit geringeren finanziellen Anteilen des Bezirksverbandes Pfalz, des Landkreises Bad Dürkheim und der Stadt Neustadt an der Weinstraße. Der Bund gehört nicht zu den Stiftern, ist aber wegen gewisser Zuwendungen im Vorstand der Stiftung vertreten. Diese Finanzierungsanteile durch den Bund sind allerdings angesichts der europäischen und nationalen Bedeutung des Schlosses und der anstehenden 200-Jahr-Feier 2032 deutlich zu gering und sollten dringend aufgestockt werden. Die Frage, wem das Hambacher Schloss gehört, die in der Wochenendausgabe der Rheinpfalz vom 9.12.2023 aufgeworfen wurde, hat aber eine andere Bedeutung. Welche politische Strömung, Gruppe oder Partei kann oder darf für eigene Veranstaltungen das Hambacher Schloss nutzen und sich dabei auf das „Vermächtnis“ des Hambacher Festes von 1832 berufen.

Rückblick auf die Ereignisse am 28.5.2023 – Teil 3

Im ersten Teil dieses dreiteiligen Rückblicks auf Pfingstsonntag, 28.5.2023, wurde der Ablauf des Tages in groben Zügen rekapituliert, auf die Diskussion um die Teilnehmerzahl (2.800) eingegangen und auf Teilnehmer hingewiesen, die die Fürstentürmer des 19. Jahrhunderts in Sachsen und Thüringen wieder herstellen wollen – womöglich Reichsbürger? Im zweiten Teil wurde auf die (verwaltungs-)rechtlichen Auseinandersetzungen um die Demonstrationsroute und weitere rechts-politische Fragen des Vorgehens von Polizei und Ordnungsbehörde eingegangen. In diesem dritten und letzten Teil werden die politischen Strömungen und Fraktionierungen in der weißen „Widerstandsbewegung“ einer näheren Betrachtung unterzogen.