Stadtrat von Neustadt positioniert sich gegen Missbrauch des Hambacher Schlosses

Bei seiner Sitzung am 18.5.2022 hat der Stadtrat von Neustadt, bei Enthaltung von OB Weigel, einstimmig eine Erklärung angenommen, die parteiübergreifend von allen Fraktionsvorsitzenden bzw. Gruppenvertretern (FWG, CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE) eingebracht wurde. Er bekräftigt damit einen Beschluss vom 29.9.2020, der sich gegen die Vereinnahmung des Hambacher Festes von 1832 und des Hambacher Schlosses durch radikale, nationalistische und demokratiefeindliche Kreise wendete. Obwohl nicht erwähnt, ist der Anlass dieser Erklärung die für den 28.5. erwartete Giga-Demonstration von 30.000 und mehr aus der „Wir-leben-in-einer-Diktatur“-Szene.

Neustadter Stadtrat fasst zwei wichtige Beschlüsse auf dem Hambacher Schloss

Neustadt als Demokratiestadt stärken – Das Hambacher Schloss vor einer Vereinnahmung durch radikale, nationalistische, demokratiefeindliche Kreise schützen Ulrich Riehm, Freundeskreis Hambacher Fest Der Neustadter Stadtrat bekannte sich – einstimmig – in einem Grundsatzbeschluss „zur Profilierung von Neustadt an der Weinstraße als Demokratiestadt“ und gab – mit großer Mehrheit – eine „Erklärung gegen die Vereinnahmung des … Weiterlesen Neustadter Stadtrat fasst zwei wichtige Beschlüsse auf dem Hambacher Schloss

Neustadter Stadtrat tagt auf dem Hambacher Schloss

Anträge zur Demokratiestadt Neustadt und gegen den Missbrauch des Hambacher Schlosses sollen behandelt und beschlossen werden Vermutlich zum ersten Mal tagt der Neustadter Stadtrat im Festsaal des Hambacher Schlosses. Ob dies mit Corona-Abstandsregeln zu tun hat, oder ob der Stadtrat damit auch ein Zeichen gegen den Missbrauch des Schlosses durch Rechtsextremisten setzen will, ist nicht … Weiterlesen Neustadter Stadtrat tagt auf dem Hambacher Schloss